DFB erneut siegreich mit Heuking: Schiedsrichter sind keine Arbeitnehmer
Der Deutsche Fußball-Bund e.V. (DFB) hat mit Dr. Johan-Michel Menke, Sportarbeitsrechtsexperte bei Heuking Kühn Lüer Wojtek in Hamburg, erneut einen wichtigen Prozesserfolg errungen.
Mit heutigem Urteil vom 15. Januar 2019 (2 Ca 227/18) hat die 2. Kammer des Arbeitsgerichts Verden unter Vorsitz von Richterin Trautmann die Klage des ehemaligen Schiedsrichters Patrick Schult gegen den DFB abgewiesen und festgestellt, dass Schiedsrichter keine Arbeitnehmer sind. Besonders erfreulich für den DFB, für den sein Vizepräsident Ronny Zimmermann anwesend war, ist, dass das Gericht ausdrücklich weder in den (Rahmen-) Schiedsrichtervereinbarungen noch den einzelnen Spielaufträgen ein Arbeitsverhältnis erkennen konnte. Damit können Schiedsrichter weder die Entfristung ihrer Verträge nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) noch eine Beschäftigung als Arbeitnehmer verlangen.
Die detaillierte Urteilsbegründung steht noch aus. Nach Meinung der 2. Kammer des Arbeitsgerichts Verden steht aber fest, dass Schiedsrichter nicht in den Betrieb des DFB eingegliedert sind und ihre Tätigkeit auch nicht von Weisungen des Verbandes abhängig erbringen. Dies hatte der Kläger und Ex-Schiedsrichter Patrick Schult behauptet, nachdem er für die Saison 2018/2019 nicht mehr auf der DFB-Liste für Schiedsrichter im Elitebereich berücksichtig worden war. Das Gericht konnte hingegen nicht erkennen, dass die Befristung der Schiedsrichtertätigkeit nach den Maßstäben des TzBfG zu bewerten sei. Denn der Kläger sei, wie vom DFB dargelegt, nicht als Arbeitnehmer des Verbandes zum Einsatz gekommen. DFB-Anwalt Dr. Johan-Michel Menke, der den Verband zum wiederholten Male erfolgreich vor Gericht vertrat: „Ich freue mich für den DFB. Das heutige Urteil bestätigt seine Statuseinordnung; Schiedsrichter sind keine Arbeitnehmer. Dies bedeutet Rechtssicherheit auch für andere Sportarten.“
Pressestimmen:
Der DFB führt 1:0 - Schiedsrichter aus Lauenbrück scheitert mit Klage - Kreiszeitung.de
Arbeitsgericht lehnt Klage gegen den DFB ab - ndr.de
Schiedsrichter scheitert mit Klage gegen den Deutschen Fußball-Bund - weser-kurier.de
Arbeitsrecht: DFB im Schiedsrichterstreit erneut mit Heuking erfolgreich - Juve
Patrick Schult v. German Soccer Federation - Global Legal Chronicle
