Beratung von Verkehrsverbünden bei Vergabe des RRX
In Deutschlands größtem Schienenprojekt konnte auch der Darlehenswettbewerb erfolgreich abgeschlossen werden. Mit Unterstützung der Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek haben die Aufgabenträger in Nordrhein-Westfalen sowie der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord Darlehen zur Finanzierung der Fahrzeuge des Rhein-Ruhr-Express (RRX) vergeben. Die Europäische Investitionsbank (EIB), die KfW IPEX und die Helaba haben den Zuschlag erhalten. Sie stellen langfristige Darlehen für ein Investitionsvolumen von knapp 800 Millionen Euro zur Verfügung.
Um die Finanzierung der RRX-Fahrzeuge hatten sich viele Banken beworben. Die wirtschaftlichsten Bankenangebote haben die Aufgabenträger im Wettbewerb ermittelt. Sie konnten dabei noch höhere Einsparungen erzielen als erwartet. Den Darlehenswettbewerb hat das Anwaltsteam von Heuking Kühn Lüer Wojtek um die renommierte Wettbewerbs- und Vergaberechtsspezialistin Dr. Ute Jasper konzipiert.
„Der Wettbewerb bei der Finanzierung hat sich bezahlt gemacht. Das konsequent und transparent durchgeführte Verfahren hat zu äußerst günstigen Finanzierungskonditionen geführt. Der Darlehenswettbewerb hat damit einen wichtigen Beitrag zum wirtschaftlichen Gesamterfolg des RRX-Projektes geleistet“, erklärt Dr. Ute Jasper.
Der Darlehenswettbewerb ergänzt die Hersteller- und Betreiberausschreibung im RRX-Projekt. Alle Verfahren sind mittlerweile abgeschlossen. Siemens stellt die Fahrzeuge her. Den Betrieb übernehmen Abellio und National Express. Im Team um Dr. Ute Jasper sind Dr. Christopher Marx (Verträge), Dr. Laurence Westen (Vergaberecht), Dr. Hannah Gesing (Verträge), Dr. Stefan Jöster (Versicherungen) und Dr. Thorsten Kuthe (Bankrecht) für das RRX-Projekt tätig.
Grundlage der Vergabe ist das sogenannte NRW-RRX-Modell, das die beteiligten Zweckverbände Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR), Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL), der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord (SPNV-Nord) und der Nordhessische Verkehrsverbund (NVV) unter Federführung des VRR gemeinsam realisieren. Bei diesem Verfahren wurden die Ausschreibungen für den Betrieb der Linien von denen für Herstellung, Lieferung und Wartung getrennt, um unter anderem nach Fertigstellung der Infrastruktur die spätere Realisierung des RRX-Zielsystems zu ermöglichen. Bereits seit März 2015 steht fest, dass die 82 hochwertigen RRX-Züge für die künftigen RRX-Linien durch Siemens gebaut und für den Zeitraum von 30 Jahren gewartet und instand gehalten werden.
Projektverantwortliche
Heuking Kühn Lüer Wojtek:
Dr. Ute Jasper (Federführung),
Dr. Marx,
Dr. Laurence Westen,
Dr. Hannah Gesing (alle Vergaberecht),
Dr. Thorsten Kuthe (Bankrecht),
Dr. Stefan Jöster (Versicherungsrecht)
