Schon vergeben?

In der sechsten Folge des Vergaberecht-Podcasts von Heuking Kühn Lüer Wojtek beschäftigen sich Daniela Kreuels und Sarah Rose mit den Eignungskriterien, sowie deren Prüfung.

Der Auftraggeber prüft die Eignung, um sicherzustellen, dass die Bewerber bzw. Bieter den ausgeschriebenen Auftrag überhaupt erbringen dürfen und können. Der Auftraggeber darf den Zuschlag nur dann erteilen, wenn er zuvor die Eignung geprüft hat. Die Eignungsanforderungen legt er in der Vorbereitung des Vergabeverfahrens fest.

Die Eignungsanforderungen und -nachweise müssen im Zusammenhang mit dem konkreten Fall stehen, angemessen und vollständig bekannt gemacht worden sein, um interessierte Unternehmen nicht zu überfordern sowie die Gleichbehandlung und Transparenz innerhalb des Vergabeverfahrens zu bewahren.

Die Eignungsprüfung ist strikt von der Angebotswertung abzugrenzen. Während sich die Eignungskriterien in der Regel auf das Unternehmen beziehen, stehen die Zuschlagskriterien unmittelbar im Zusammenhang mit der Leistung selbst.

Im Rahmen der Eignungsprüfung prüft der Auftraggeber zunächst das Nicht-Vorliegen von Ausschlussgründen und anschließend die wirtschaftlichste und finanzielle so wie die technische und berufliche Leistungsfähigkeit der Bewerber.