Patentrecht: Heuking mit C&F wieder erfolgreich für EGGER
Dr. Anton Horn und Dr. Sabine Dethof, Rechtsanwälte am Standort Düsseldorf, haben die Egger Holzwerkstoffe Brilon GmbH & Co. KG erfolgreich in einem Patentstreit vertreten. In Zusammenarbeit mit Patentanwälten der Kanzlei Cohausz & Florack haben sie nun auch ein Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH) erfolgreich abgeschlossen. EGGER hatte mit einer Nichtigkeitsklage beantragt, dass ein von Rehau Automotive SE & Co. gehaltenes Patent auf ein „Verfahren zum Herstellen eines dekorierten Profilkörpers“ (EP 2 247 451) für nichtig erklärt wird. Damit war EGGER jetzt auch in der zweiten Instanz erfolgreich.
Die Entscheidung hat Einfluss auf ein Patentverletzungsverfahren. Das Landgericht Düsseldorf hatte bereits mit Urteil vom 20. März 2019 entschieden, dass EGGER das besagte Patent nicht verletzt. Für die Klage entfiel durch die Entscheidung des BGH nun die rechtliche Grundlage, woraufhin Rehau die Berufung mittlerweile zurückgenommen hat. Auch in diesem Verfahren haben Heuking und Cohausz & Florack EGGER vertreten.
Heuking sowie Cohausz & Florack beraten die EGGER Gruppe seit über 20 Jahren bei Patentrechtsverfahren. Sie konnten bisher sämtliche Verletzungsvorwürfe erfolgreich abwehren.
Über EGGER:
Das seit 1961 bestehende Familienunternehmen beschäftigt ca. 10.800 Mitarbeiter. Diese stellen an 20 Standorten weltweit eine umfassende Produktpalette aus Holzwerkstoffen (Span-, OSB- und MDF-Platten) sowie Schnittholz her. Damit erwirtschaftete das Unternehmen im Geschäftsjahr 2021/2022 einen Umsatz von 4,23 Mrd. Euro. EGGER hat weltweit Abnehmer in der Möbelindustrie, dem Holz- und Bodenbelagsfachhandel sowie bei Baumärkten. EGGER Produkte finden sich in unzähligen Bereichen des privaten und öffentlichen Lebens: in Küche, Bad, Büro, Wohn- und Schlafräumen. Dabei versteht sich EGGER als Komplettanbieter für den Möbel- und Innenausbau, für den konstruktiven Holzbau sowie für holzwerkstoffbasierende Fußböden.
Berater Egger Holzwerkstoffe Brilon GmbH & Co. KG
Heuking Kühn Lüer Wojtek
Dr. Anton Horn,
Dr. Sabine Dethof (beide Patentrecht, beide Düsseldorf)Cohausz & Florack
Dr. Henning Sternemann,
Dr. Thomas Rox (beide Patentanwälte)
