Projekt um Container-Tiefwasserhafen JadeWeserPort erfolgreich abgeschlossen
Dr. Armin Freiherr von Grießenbeck, Partner am Standort München, hat die JadeWeserPort Realisierungsges. mbH & Co. KG erfolgreich bei der Auseinandersetzung mit der Arbeitsgemeinschaft JadeWeserPort beraten. Bei dem seit neun Jahren andauernden Rechtsstreit vor dem Landgericht Oldenburg ging es um komplexe technische und rechtliche Sachverhalt. Das Bankkonsortium bestehend aus den Firmen ARGE Bunte/Hecker/Joseph Möbius/Voss macht eine Vergabeverzögerung von rund 13,0 Mio. EUR geltend. Der Rechtsstreit hat ein Volumen von rund 100,0 Mio. EUR bei einer Abrechnungssumme von rd. 0,5 Mrd. EUR. Das Gesamtprojekt belief sich auf rund 1,0 Mrd. EUR.
Vor dem Landgericht Oldenburg haben die Parteien im Juli 2019 den Rechtsstreit beigelegt und sich auf eine Abrechnungssumme geeinigt.
Im Wesentlichen ging es um die Kosten für eine 13 monatige Vergabezögerung, die Umstellung des Bauablaufes und die Kosten für den Einsatz von anderen Profilen bei der Kajen-Spundwand. Die Umstellung war erforderlich geworden, nachdem die Realisierungsgesellschaft Kranlasten erhöht hat. Teil der Auseinandersetzung waren auch sog. Schlosssprengungen der Spundwand, die dazu führten, dass weitgehend eine neue Kajenwand errichtet werden musste. Das Baukonsortium macht die sich hieraus ergebenden Ansprüche weitergehend gegen die Bauleistungsversicherung geltend.
Der JadeWeserPort ist seit 2012 in Betrieb und umfasst ein 130 ha großes Containerterminal mit einer 1725 m langen Anlegezone (Kaje). Die Umschlagkapazität liegt bei 2,7 Mio. TEU (20-Fuß-Standard-Container-Equivalent) pro Jahr.
Die JadeWeserPort Realisierungs GmbH & Co. KG wurde im Jahr 2003 durch das Land Niedersachsen und die Freie Hansestadt Bremen gegründet. Zu den Aufgaben der Gesellschaft zählen nach dem Bau des Container-Tiefwasserhafens JadeWeserPort in Wilhelmshaven die Verwaltung, der Betrieb und die technische Betreuung der Hafenanlagen. Beteiligt an der JadeWeserPort Realisierungs GmbH & Co. KG sind das Land Niedersachsen mit 50,1 % und das Land Bremen mit 49,9 %.
Heuking Kühn Lüer Wojtek berät die JadeWeserPort Realisierungsgesellschaft mbH & Co. KG bereits seit 2011, u.a. bei der Abwehr von Ansprüchen des Baukonsortiums wegen Vergabeverzögerungen.
Berater JadeWeserPort Realisierungsges. mbH & Co. KG
Heuking Kühn Lüer Wojtek:
Dr. Armin Frhr. von Grießenbeck (Federführung), MünchenBerater Baukonsortium:
Leinemann und Partner
Prof. Dr. Ralf Leinemann, Berlin
Andreas Jacobs, Berlin
Armin Preussler, Berlin
