Hafen Krefeld - Privatisierung
Das PPP-Projekt Hafen Krefeld wurde als Pilotprojekt im Bereich Infrastruktur von der PPP-Task-Force des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert. Es handelt sich um eine echte (institutionelle) öffentlich-private Partnerschaft. Die Hafen- und Bahnbetriebe, die bislang ein städtischer Eigenbetrieb waren, wurden in eine privatrechtliche Gesellschaft überführt. Zukünftig werden die Stadt Krefeld als öffentlicher Partner und die Neuss-Düsseldorfer Häfen GmbH & Co. KG als privater Partner an der Hafen Krefeld GmbH & Co. KG beteiligt sein.
Das Projekt ist innovativ und erweitert die Möglichkeiten bisher bekannter PPP-Projekte entscheidend, weil nicht nur die wirtschaftlichen Interessen der Stadt Krefeld selbst, sondern auch Wirtschaftsförderungsaspekte maßgeblich zum Tragen kamen. Standen bei den bisher bekannten PPP-Projekten stets Kosteneinsparungen für die öffentliche Hand im Vordergrund, so konnte mit dem PPP-Projekt Hafen Krefeld zusätzlich eine nachhaltige Förderung des Wirtschaftsstandorts Krefeld verwirklicht werden.
Mit dem neuen privaten Partner, den Neuss-Düsseldorfer Häfen, wird der Krefelder Hafen als wichtige Infrastruktureinrichtung in der Region gestärkt. Nach dem Konzept der Neuss-Düsseldorfer sind Neuansiedlungen auf bislang brachliegenden Flächen vorgesehen und Investitionen in die Hafeninfrastruktur werden vorangetrieben.
Das Projekt war besonders erfolgreich, weil die Stadt Krefeld zukünftig keine Verluste mehr für die Hafen Krefeld GmbH & Co. KG übernehmen muss. Erwirtschaftete der Eigenbetrieb in den letzten Jahren rote Zahlen, wird der Betrieb zukünftig auf eine solide wirtschaftliche Grundlage gestellt. Es sind jetzt Investitionen vorgesehen, die zur Schaffung von Arbeitsplätzen und einer Steigerung der Attraktivität des Standorts führen. Neben den einmaligen Kaufpreiszahlungen darf die Stadt Krefeld ab dem Jahr 2013 sogar mit Gewinnen rechnen.
Heuking Kühn Lüer Wojtek begleitete die Stadt Krefeld bei dem europaweiten Verfahren zur Auswahl des strategischen Partners. Wir haben das Verfahren konzipiert, die erforderlichen Verträge entworfen und erfolgreich den Nachprüfungsantrag eines unterlegenen Bieters abgewehrt. Zudem haben wir die Kooperation zunächst bei der EU-Kommission und anschließend beim Bundeskartellamt angemeldet.
