Klassifikationen des DPMA 2024

Mit Beginn des Jahres sind zum 1. Januar 2024 neue Regelungen zu verschiedenen Schutzrechts-Klassifikationen in Kraft getreten.

I. Wozu dienen Klassifikationen?

Im Bereich des IP dienen Klassifikationen vor allem dazu, die systematische Recherche nach gewerblichen Schutzrechten zu ermöglichen. Klassifikationen vereinheitlichen länderübergreifend den Inhalt von Dokumenten, unabhängig von der Sprache des jeweiligen Dokuments oder der darin verwendeten Stichwörter. Klassifikationen sind eine unabdingbare Voraussetzung, um in den entsprechenden Datenbanken eine vollumfängliche Recherche zu gewährleisten. Im Markenrecht besitzen die Klassifikationen auch Relevanz für die Beschreibung des Schutzumfanges der Marke.

II. Markenrecht

Am 1. Januar 2024 ist die Version 2024 der 12. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 12-2024) in Kraft getreten.

Seit 2013 werden jährlich neue Versionen der Nizza-Klassifikationen erlassen. Im Zuge dessen werden neue Waren- und Dienstleistungsbegriffe in die Klassifikation aufgenommen bzw. einzelne Begriffe geändert oder gestrichen. Der jährliche Erlass dient dazu, mit der gesellschaftlichen und technischen Weiterentwicklung Schritt halten zu können.

So wurden mit der Version 2024 bspw. die folgenden Begriffe aufgenommen:

• „herunterladbare Computersoftware-Anwendungen für die Prägung von Non-Fungible Tokens [NFTs]“ (Klasse 9)
• „Fleischimitat auf pflanzlicher Basis“ (Klasse 29)
• „Programmierung von Smart Contracts auf einer Blockchain“ (Klasse 42)

Umfangreichere Anpassungen wie die Änderung, Schaffung oder Streichung von Klassen bleiben den alle fünf Jahre erscheinenden Ausgaben der Nizza-Klassifikationen vorbehalten.

III. Patente und Gebrauchsmuster

Zum 1. Januar 2024 kam es zu Anpassungen der internationale Patentklassifikation (IPC). Die IPC unterteilt das gesamte technische Wissen für das Gebiet der Erfindungen mittels hierarchischer Ebenen (Sektionen, Klassen, Unterklassen, Hauptgruppen und Untergruppen). Diese Ebenen bestehen wiederrum aus sog. Stellen.

Mit Jahresbeginn wurden ca. 30 Stellen der IPC gelöscht und inhaltlich in andere Stellen überführt. Zugleich wurden über 330 Stellen neu hinzugefügt. Die wichtigsten Änderungen können auf der Website des DPMA eingesehen werden (DPMA | IPC-Revisionen). Die ständige Fortschreibung der IPC dient dem Zweck, die neuesten Entwicklungen von Wissenschaft und Technik in die Klassifikation aufzunehmen.

IV. Designs

Die 14. Ausgabe der Locarno-Klassifikation ist nach wie vor in Kraft und wurde zum 1. Januar 2024 mit der Warenliste Designs in der Fassung 2024_LOC14 aktualisiert. Die neue Warenliste ersetzt alle früheren Ausgaben der Klassifikation und Warenlisten. Die Warenliste wird hinsichtlich neuer nationaler Einträge, Streichungen und Änderungen von bereits bestehenden Eintragungen jährlich aktualisiert.

Die neue amtliche Warenliste kann auf der Seite des DPMA abgerufen und eingesehen werden (DPMA | Designs).