Erneuter Erfolg für Heuking beim "Grünen Bunker St. Pauli": Auch das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg weist Antrag auf einstweilige Verfügungen als unbegründet zurück
Mitten in Hamburg entsteht mit dem "Grünen Bunker" ein landschaftsarchitektonisches Pionierprojekt. Auf fünf neuen Etagen des Bunker St. Pauli werden derzeit 4.700 Bäume und Gehölze für einen öffentlichen Stadtgarten in 58 Meter Höhe gepflanzt. Es entsteht eine spektakuläre Begrünung, die auch als Vorbild für die notwendige Klimaanpassung von internationalen Millionenmetropolen gilt.
Diese weltweite Prominenz weckt Begehrlichkeiten: Jemand, der nicht Architekt ist, behauptet, er sei Urheber der Architektenplanung des Begrünungskonzepts, und geht gegen behauptete Abweichungen bei der Umsetzung vor. Im Wege einstweiliger Verfügungen wollte er der Bauherrin – der Matzen Immobilien GmbH & Co. KG – und anderen die vermeintlich abweichende Umsetzung untersagen lassen.
Heuking Kühn Lüer Wojtek wehrte diese Anträge mit den Rechtsanwälten Dr. Georg Jacobs, LL.M. (Boston University) und Marc Dümenil sowohl am Landgericht als nun auch am Oberlandesgericht Hamburg erfolgreich ab. Das Landgericht Hamburg hatte die Anträge bereits mit Beschlüssen vom 16. Juni 2023 (Az. 310 O 232/23 und 233/23) als unbegründet zurückgewiesen [siehe auch: Pressemitteilung vom 26. Juni 2023].
Das Hanseatische Oberlandesgericht bestätigte diese Beschlüsse auf Rechtsmittel des Antragstellers hin und wies die Anträge ebenfalls mit Beschlüssen vom 6. November 2023 (Az. 5 W 15/23 und 5 W 16/23) als unbegründet zurück. Diese Beschlüsse sind nach summarischer Prüfung in einstweiligen Verfügungsverfahren ergangen. Sie schließen die einstweiligen Verfügungsverfahren ab. Dem Antragsteller steht kein ordentliches Rechtmittel mehr gegen sie zu. Er kann jedoch noch Klage einreichen.
Die Fertigstellung des Leuchtturmprojekts und neuen Hamburger Wahrzeichens ist in den kommenden Monaten geplant. Das Projekt vereint ökologische, kulturelle und historische Aspekte, Panoramablick auf Elbphilharmonie, Michel und Hafen inklusive. Neben dem kostenlosen öffentlichen Stadtgarten entstehen Räume für Stadtteilkultur, Ausstellungsflächen, Urban-Gardening-Möglichkeiten, Unterkünfte für Stipendiaten und Künstler, eine hochmoderne Dreifeldhalle für Schulsport und Kulturveranstaltungen sowie ein Hotel. Das Projekt wird Hamburg bereichern.
Vertreter der Matzen Immobilien GmbH & Co. KG als Bauherrin
Heuking Kühn Lüer Wojtek:
Dr. Georg Jacobs, LL.M. (Federführung),
Marc Dümenil, (beide Urheberrecht), beide Düsseldorf
