Heuking Kühn Lüer Wojtek verteidigt erfolgreich den „Grünen Bunker“ in Hamburg St. Pauli
Es ist ein landschaftsarchitektonisches Pionierprojekt mitten in Hamburg – derzeit werden auf fünf neuen Etagen des Bunker St. Pauli 4.700 Bäume und Gehölze für einen öffentlichen Stadtgarten in 58 Meter Höhe gepflanzt. Mit seiner spektakulären Begrünung gilt der frühere Flakturm IV als Vorbild für die notwendige Klimaanpassung von internationalen Millionenmetropolen.
Diese weltweite Prominenz weckt Begehrlichkeiten: Es beruft sich jemand, der nicht Architekt ist, auf seine behauptete Urheberschaft an der Architektenplanung des Begrünungskonzepts und geht insoweit wegen vermeintlicher Abweichungen bei der Umsetzung vor. Beim Landgericht Hamburg beantragte er auf Untersagung gerichtete einstweilige Verfügungen gegen die Matzen Immobilien GmbH & Co. KG als Bauherrin und andere. Er stützte sich dabei auf ein behauptetes Urheberrecht und eine vermeintliche Dringlichkeit der Sache.
Heuking Kühn Lüer Wojtek wehrte diese Anträge mit den Rechtsanwälten Dr. Georg Jacobs, LL.M. (Boston University), und Marc Dümenil erfolgreich ab. Das Landgericht Hamburg wies die Anträge auf Erlass einstweiliger Verfügungen mit Beschlüssen vom 16. Juni 2023 (Az. 310 O 232/23 und 233/23) als unbegründet zurück. Die Beschlüsse des Landgerichts Hamburg sind nach summarischer Prüfung in einstweiligen Verfügungsverfahren ergangen. Der Antragsteller kann Rechtsmittel einlegen.
Das Leuchtturmprojekt und neue Hamburger Wahrzeichen wird in den kommenden Monaten fertiggestellt und vereint ökologische, kulturelle und historische Aspekte, Panoramablick auf Elbphilharmonie, Michel und Hafen inklusive. Neben dem kostenlosen öffentlichen Stadtgarten entstehen Räume für Stadtteilkultur, Ausstellungsflächen, Urban-Gardening-Möglichkeiten, Unterkünfte für Stipendiaten und Künstler, eine moderne Dreifeldhalle für Schulsport und Kulturveranstaltungen sowie ein Hotel. Und: Zum ersten Mal erhält einer der größten Weltkriegsbunker Deutschlands einen Gedenk- und Informationsort.
Vertreter der Matzen Immobilien GmbH & Co. KG als Bauherrin
Heuking Kühn Lüer Wojtek
Dr. Georg Jacobs, LL.M. (Federführung),
Marc Dümenil, (beide Urheberrecht), beide Düsseldorf
