Unterstützungsleistungen und Beihilfen des Bundes und der Bundesländer

_{Aktueller Stand: 8. April 2020}

Die Bundesregierung hat – in Abstimmung mit der EU-Kommission – zahlreiche Unterstützungsleistungen und Beihilfen in Form von Zuschüssen, Krediten und Bürgschaften mit erleichterten Bedingungen in kurzer Zeit auf den Weg gebracht. Dazu hat die Bundesregierung überwiegend auf bereits bestehende Förderprogramme zurückgegriffen. Einen erläuternden Beitrag über die Unterstützungsleistungen und Beihilfen des Bundes finden Sie hier.

Übersicht über die Förderprogramme des Bundes

Neben den Programmen der Bundesregierung sind inzwischen auch alle Bundesländer nachgezogen und haben Informationen zu Unterstützungsleistungen und Beihilfen veröffentlicht. Die Bundesländer haben Soforthilfeprogramme eingerichtet, die sich an Unternehmen, Soloselbstständige und Freiberufler richten, die durch die Corona-Krise in eine existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflage und in Liquiditätsengpässe geraten sind. Die Programme sehen Kredite und Bürgschaften, aber auch nicht rückzahlbare Zuschüsse vor. Die Zuschüsse sind idR. als De-minimis-Beihilfen ausgestaltet. Hat ein Unternehmen bereits De-minimis-Beihilfen erhalten, muss es prüfen, ob eine weitere Förderung nicht die Fördergrenzen überschreitet.

Wie auch bei den Programmen der Bundesregierung wurden fast ausnahmslos bereits bestehende Förderprogramme erweitert bzw. Anforderungen an deren Gewährung gesenkt. Die Förderprogramme der Bundesländer unterscheiden sich in ihren Voraussetzungen durchaus sehr, so dass die Förderfähigkeit bei Unternehmen mit mehreren Niederlassungen oder Tochtergesellschaften in unterschiedlichen Bundesländern individuell zu prüfen ist. Auch ist bei überschneidenden Landes- und Bundesprogrammen eine sorgfältige Prüfung erforderlich, welches Programm am besten zur Situation des Unternehmens passt.

Übersicht über die einzelnen Bundesländer

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