Vergabe 1380
Schnellere Beschaffungen der Bundeswehr
Das Bundesministerium der Verteidigung hat per Erlass vom 25.04.2023 Beschaffungen der Bundeswehr radikal vereinfacht.
Faktor „Zeit“
In Bezug auf künftige Beschaffungen gab Verteidigungsminister Pistorius vor:
"Der Faktor Zeit hat höchste Priorität und ist mit sofortiger Wirkung als der wesensbestimmende Faktor aller laufenden und neuen Rüstungsvorhaben der Bundeswehr maßgebend […]."
Maßnahmen für schnellere Beschaffungen
Mit dem Erlass wurden interne Vorgaben außer Kraft gesetzt:
"Soweit bundeswehrinterne untergesetzliche Regelwerke die gesetzlichen Regelungen verschärfen, sind diese hiermit ausgesetzt."
Gleichzeitig ordnete der Minister unter anderem an:
„Die Beschleunigung militärischer Beschaffungen ist mit sofortiger Wirkung handlungsleitend. […] Marktverfügbarkeit ist die grundsätzlich vorzusehende Lösung. […] Ausnahmeklauseln für die Bundeswehr in gesetzlichen Regelwerken sind konsequent zu nutzen, sofern die Voraussetzungen vorliegen. […] Alle vergaberechtlichen Möglichkeiten zur Beschleunigung von Verfahren sind konsequent auszuschöpfen.“
